Pirate Party of Germany

An interview for a US school magazine, based on a meeting in Weimar.
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Außenpolitik zwischen Intervention und Pazifismus

Von der Piratenpartei werden von allen Seiten Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit erwartet. Eine davon ist die Frage nach der Reaktion auf internationale Konflikte. Der letzte politische Newcomer, Bündnis 90/Die Grünen, ist 1999 an der Frage zum Kosovokrieg fast zerbrochen. Alternativen zu militärischen Interventionen sind notwendig, um dieses Schicksal nicht zu wiederholen.

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Offene Briefe und ihre Nachwehen

Am Karfreitag hatten die Jungen Piraten auf ihrer Homepage einen offenen Brief veröffentlicht, der es bis in die Tagesschau gebracht hat. Unabhängig von dem Medienrummel den sie damit verursacht haben, muss das Thema des Briefes ernst genommen und behandelt werden.
Mit dem Brief wollten die Jungen Piraten auf sexuelle Diskriminierung und Abwertung durch Parteimitglieder aufmerksam machen. Am Mittwoch dem 11.4.12 fand deswegen eine Diskussionsrunde im Mumble statt, die sich bis nachts um 1 Uhr hingezogen hat. Ich möchte hier die für mich wichtigsten Punkte zusammenfassen. Weiterlesen

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Anforderungen an Parteivorstände

In der Piratenpartei wird sehr viel Wert darauf gelegt, dass alle Entscheidungen über die Basis gehen. Und keiner anderen Partei muss sich ein Vorstand so intensiv der Kritik der Mitglieder über seine Arbeit stellen. Bald stehen wieder Wahlen für die Parteivorstände ins Haus. Daher einige Gedanken über die Anforderungen in diesem Job.

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Datenschutz bei Sorgerechtsprozessen

auf dem letzten Saalfelder Piraten Stammtisch am Freitag gab es eine Unterhaltung zum Thema Datenschutz bei Familiensachen und inwieweit Daten aus einem Familiengerichtlichen Verfahren an das Jugendamt übermittelt werden dürfen oder müssen. Um zukünftige Irritiationen zu vermeiden, fasse ich die Gesetzeslage noch einmal zusammen.

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Das Grundgesetz und die Piratenserver

Die Staatsanwaltschaft legte am 20.5.11 die Server der Piratenpartei lahm, was international Auswirkungen auf die politische Willensbildung der Bevölkerung hat.

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Klarmachen zum Ändern

Bis zum Jahr 1989 bin ich in einem Land aufgewachsen, in dem die Bespitzelung der Bürger zum Alltag gehörte, in dem eine zentrale Zensur dafür sorgen sollte, dass die Bürger vor schädlichen Informationen „geschützt“ wurden. Und wenn man den Behörden einmal als Querulant aufgefallen war, war es jedem klar, dass auch die eigene Wohnung nicht mehr privat war. 1989 habe ich zusammen mit meinen Eltern Plakate für das „Neue Forum“ gemalt und im Schutz der Nacht in der Stadt verteilt. Mit der Hilfe von vielen tausend mutigen und besonnenen Menschen konnte die  Diktatur in der DDR friedlich zu Fall gebracht werden und wir konnten viele Jahre in einem freien Land leben.

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